Wir haben heute zusammen mit dem Bündnis gegen Rechts, Community 4 all, Studies gegen Rechts, der Linken und der IL eine Kundgebung zu Free Maja organisiert, denn Maja T. aus Jena sitzt seit einem Jahr in Budapest in Isolationshaft und aus Verzweiflung inzwischen in Hungerstreik getreten. Nachdem es ihr nicht gut ging wurde sie inzwischen in ein Krankenhaus gebracht, wo sie Zwangsernährt wird.  Martin Schirdewan von der Linken im Europaparlament hat Maja am 23. Juni in der Untersuchungshaft besucht und hat uns heute bereichtet.

Maja wird vorgeworfen, am Rande eines rechtsextremen Aufmarschs in Budapest zusammen mit weiteren Personen Neonazis angegriffen und verletzt zu haben. Die deutschen Behörden lieferten Maja nach Ungarn aus, ohne die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten. Nur wenige Stunde später untersagte das Gericht die Auslieferung nach Ungarn. Doch da war es schon zu spät. In dem Beschluss äußerten die Richter „erhebliche Bedenken“, dass für die nonbinäre Person in Haft in Ungarn der Rechtsschutz gewährleistet ist.

Maja berichtet von menschenunwürdigen Haftbedingungen, von Kakerlaken und Bettwanzen in der Zelle, von Isolation und Intimkontrollen. Vor Gericht wurde Maja an einer Leine und mit Fesseln vorgeführt. Der nonbinären Person drohen 24 Jahre Haft.

Kein Mensch darf unter solche Bedingungen festgehalten werden und jede Person hat den Anspruch auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren. Das ist in Ungarn nicht möglich.